Lieferungs- und Zahlungsbedingungen (AGB) und Widerrufsbelehrung
- Allgemeines:
Durch die Auftragserteilung werden unsere Lieferungs- und Zahlungsbedingungen als Vertragsbestandteil anerkannt. Sie gelten für die gesamte zukünftige Geschäftsverbindung, auch wenn in Zukunft nicht mehr besonders auf diese Bedingungen aufmerksam gemacht wird. Einkaufsbedingungen und sonstige Vorschriften des Käufers, die von unseren Liefer- und Zahlungsbedingungen abweichen, haben keine Gültigkeit, auch wenn ihre Annahme von uns nicht ausdrücklich abgelehnt wird. Die Nichtigkeit oder Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen der getroffenen Vereinbarungen und der Liefer- und Zahlungsbedingungen berührt die Gültigkeit und Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. In diesem Falle ist die unwirksame oder nichtige Bestimmung so zu ergänzen, daß der von den Vertragspartnern gewollte Zweck erreicht wird
- Angebote und Vertragsabschluß: Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Aufträge, Preisvereinbarungen und alle anderen Nebenabreden werden erst durch schriftliche Bestätigung, Lieferschein oder durch Rechnungserteilung für uns verbindlich. Für die Preisberechnung sind die am Tage der Lieferung gültigen Preise maßgebend. Alle angegebenen Preise sind incl. der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer.
- Lieferung: Unsere Lieferungen erfolgen generell unfrei ab Lager Duisburg. Unverschuldete Ereignisse, die die Lieferung oder den Transport unmöglich machen oder so erschweren, daß uns größere, nach Treu und Glauben nicht zumutbare Kosten entstehen, berechtigen uns, vom Vertrag zurückzutreten oder die Lieferung bis zur Beseitigung der Hindernisse hinauszuschieben. Als Behinderung im angeführten Sinne gelten auch : behördliche Maßnahmen, Rohstoffmangel, Energieausfall, Fabrikations- und Transportschwierigkeiten z.B. durch Kriegsereignisse sowie Streik und Aussperrung.
- Gefahrentragung: Alle Lieferungen erfolgen auf Gefahr des Käufers ab Werk bzw. ab Lager Duisburg. der Käufer trägt auch die Gefahr bei einem vereinbarten Rücktransport der Ware.
- Eigentumsvorbehalt: Die Ware bleibt unser Eigentum bis zur vollen Bezahlung sämtlicher Forderungen unserer Firma gegen den Käufer aus der gemeinsamen Geschäftsverbindung.
- Beanstandungen und Haftung: Beanstandungen der Ware müssen innerhalb von 14 Tagen nach Eingang am Bestimmungsort erfolgen. Erfolgt eine Beanstandung zu Recht, so kann der Kunde lediglich spesenfreien Umtausch der Ware verlangen. Beanstandungen halten die Verpflichtung zur Zahlung nicht auf. Sonstige Ansprüche, insbesondere solche auf Schadenersatz für mittelbare und unmittelbare Schäden, sind ausgeschlossen. Ansprüche wegen Fehlens zugesicherter Eigenschaften oder Garantiezusagen können nur geltend gemacht werden, wenn die zugesicherten Eigenschaften oder die Garantiezusagen schriftlich von uns bestätigt worden sind.
- Zahlungsbedingungen: Unsere Lieferungen erfolgen generell nur gegen Vorausrechnung ( Vorkasse ) oder per Zahlung mittels Lastschrifteinzugverfahren. Bei Zahlungsverzug berechnen wir Verzugszinsen in Höhe von 8 % über dem Diskontsatz der Deutschen Bundesbank ab Datum der Fälligkeiten. Mahngebühren €uro 3,20 pro Mahnung. Lieferungen ins Ausland erfolgen generell nur gegen Vorkasse und unfrei.
- Erfüllungsort und Gerichtsstand: Erfüllungsort ist Duisburg. Bei allen sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten ist die Klage bei dem Gericht zu erheben, das für unseren Hauptsitz zuständig ist. Wir sind auch berechtigt, am Hauptsitz des Bestellers zu klagen. Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluß der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Sachen, auch wenn der Besteller seinen Sitz im Ausland hat. Eingetragen beim Amtsgericht Duisburg HRB 3741, Geschäftsführer Klaus Diepes
- Widerrufsrecht: Der Vertrag / die Bestellung kann innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware ohne Angabe von Gründen schriftlich oder durch Rücksendung der Ware widerrufen werden, der Widerruf resp. die Warenrücksendung muss erfolgen an
Weico Produkte GmbH
Rheinhausener Str. 12
47239 Duisburg
Fax. 02151-40 47 69
e-mail : weico-produkte@t-online.de
- Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die empfangenen Leistungen zurückzusenden resp. herauszugeben. Können die empfangenen Waren ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgegeben werden, so ist ggf. Wertersatz zu leisten. Die Kosten der Rücksendung sind bei einem Warenwert bis zu einer Höhe von €uro 40,00 vom Kunden zu tragen.
